FDP Kreisverband Siegerland-Wittgenstein

(Siegen-Wittgenstein). In einem Dringlichkeitsantrag zum nächsten Kreisausschuss fordert die FDP-Fraktion die Kreisverwaltung auf, sich für einen Stopp der Demontage der Beleuchtungsanlage auf der HTS zwischen der Anschlussstelle Buschhütten und dem Ziegenbergtunnel beim Landesbetrieb Straßenbau NRW einzusetzen. Grund für den Dringlichkeitsantrag ist die ungeklärte Häufung der Unfälle auf diesem Teilstück in den letzten zwölf Monaten. Wie in einem Bericht im Kreispolizeibeirat vergangene Woche zu erfahren war, haben die Unfälle in dem Untersuchungszeitraum stark zugenommen. Auf Rückfrage wurde den Frei-Demokraten mitgeteilt, dass die Anzahl der Unfälle von 50 auf 65 gestiegen sei. Ein unerwartet hoher Anstieg von 30 Prozent. Gewertet wurden dabei ausschließlich Unfälle, die in der Dämmerung und in der Nacht geschehen sind. Noch gravierender war die Schwere der Unfälle. Die Zahl der Verletzten stieg im Vergleich zu 2008 von einem auf elf. „Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf. Es wäre fahrlässig, wenn hier das Land NRW am falschen Ende spart. Es wird sicher keiner bestreiten, dass Sicherheit vor Sparen geht. Deshalb fordern wir, dass die geplante Demontage der Beleuchtungsanlage erst einmal ausgesetzt wird, bis hier eine Klärung erfolgt“ fordert der FDP-Fraktionsvorsitzender Guido Müller. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW will durch die Nichtinbetriebnahme der HTS-Beleuchtung pro Jahr 100.000 Euro sparen. Der geplante Abbau der Beleuchtungsanlagen soll nach Vorstellungen der FDP so lange gestoppt werden, bis eine angemessene Auswertung der Unfälle durch die Kreispolizeibehörde vorgenommen werden konnte. Geprüft wird von der Polizei, ob die gestiegenen Unfallzahlen kausal mit dem Abschalten der Beleuchtung auf diesem HTS-Teilstück im Zusammenhang stehen.

Die Liberalen weisen auch darauf hin, dass die Kreispolizeibehörde grundsätzlich die Auffassung vertritt, dass die Ausleuchtung des HTS-Teilstücks aus polizeilicher Sicht sinnvoll ist. Vergleichbare Straßenneubauplanungen, beispielsweise in Rheinland-Pfalz, sehen aus Sicherheitsgründen ohne weitere Diskussionen eine Straßenbeleuchtung vor. Auch sind der FDP-Fraktion keine weiteren Beleuchtungsabbaupläne in NRW bekannt.