Jamaika-Koalition im Rat der Universitätsstadt Siegen?

Stellungnahme der FDP-Fraktion und des FDP-Stadtverbandes zu den Berichten über das „Aus“ für die Jamaika-Koalition

In der beschriebenen Kurzfassung geben die Berichte unsere Position zur Zukunft der Jamaika-Koalition die Sachlage wieder. Wie immer, wenn es ins Detail geht, wird es diffizil.

In der Vergangenheit hatten wir innerhalb der Jamaika immer wieder unterschiedliche Vorstellungen, zum Beispiel, was den Umgang mit dem Thema Klima angeht. Wir waren hier, anders als die Grünen, explizit der Meinung, dass wir einen kommunalen Weg gehen müssen. Auch in anderen Themenbereichen hatten wir sehr unterschiedliche Vorstellungen. Daraus haben wir den Schluss gezogen, dass auch in einer „Koalition der Möglichkeiten“ Schwierigkeiten entstehen können. Diese Schwierigkeiten waren in der Schlussphase vor der Wahl unübersehbar. Nicht verschwiegen werden soll auch, dass die Grünen sich an einmal getroffene Vereinbarungen durchaus gehalten haben. Wir glauben auch, dass wir zum Beispiel im Umgang mit einem Gewerbegebiet Oberschelden/Seelbach mit den Grünen mit einer Stimme sprechen werden; nämlich so, dass wir dieses Gewerbegebiet nicht haben wollen.

Deshalb ist die Entscheidung über unseren künftigen Kurs ausdrücklich kein Abschied im Zorn, mit Türenknallen und feuchten Taschentüchern, sondern eine Überlegung darüber, welche Form der Zusammenarbeit im kommenden Rat am angemessensten sein wird.

Unsere Konsequenz besteht eben deshalb nicht darin, dass wir den Gesprächsfaden mit CDU und Grünen abreißen lassen wollen, im Gegenteil: Wir sind als Ratsfraktion verpflichtet, mit allen demokratischen Fraktionen zu sprechen, um für die Stadt gute Lösungen zu erzielen. Das schaffen wir auch ohne eine formale Koalition; vielleicht funktioniert die Ratsarbeit sogar besser, wenn es keine betonierte Mehrheit gibt.

Wir werden auch in der kommenden Wahlperiode unsere Anträge zur Abstimmung stellen und uns mit anderen Fraktionen über deren Anträge auseinandersetzen. Wir finden diese Vorstellung auch gar nicht so unsympathisch, dass der Rat sich im besten Sinne diskutierend und problemlösend betätigt, ohne eine Regierungsmehrheit zu konstruieren. Wechselnde Mehrheiten sind auch im Kreistag kein Indiz für Konfusion und Auflösungserscheinungen. Mit wechselnden Mehrheiten können wir auch im Siegener Rat gut arbeiten.