Kategoriearchiv: Presse

Jamaika-Koalition im Rat der Universitätsstadt Siegen?

Jamaika-Koalition im Rat der Universitätsstadt Siegen?

Stellungnahme der FDP-Fraktion und des FDP-Stadtverbandes zu den Berichten über das „Aus“ für die Jamaika-Koalition In der beschriebenen Kurzfassung geben die Berichte unsere Position zur Zukunft der Jamaika-Koalition die Sachlage wieder. Wie immer, wenn es ins Detail geht, wird es diffizil. In der Vergangenheit hatten wir innerhalb der Jamaika immer wieder unterschiedliche Vorstellungen, zum Beispiel, was den

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Freie Demokraten für sichere Hol- und Bringzonen an Schulen

Freie Demokraten für sichere Hol- und Bringzonen an Schulen

Die Siegener FDP setzt sich für die Einrichtung von Hol- und Bringzonen an Schulen im Stadtgebiet ein. Die Stadt Siegen würde sich mit dieser Initiative an eine Vielzahl von Städten in NRW anschließen, die das System bereits erfolgreich durchführen. Damit soll ein allzu intensiver Elterntaxi-Betrieb direkt vor den Schulen vermieden werden. Es sollen jetzt gemeinsam mit den

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KAG-Beiträge – PRESSEINFORMATION – FDP Stadtverband Siegen

KAG-Beiträge – PRESSEINFORMATION – FDP Stadtverband Siegen

Erklärung zur Diskussion um die KAG-Beiträge in NRW. Die FDP-Fraktion im Rat und der FDP-Stadtverband Siegen geben gemeinsam und in großer Einigkeit folgende Erklärung zur Diskussion um die KAG-Beiträge in NRW ab: Die Abgaben nach dem KAG-System erfüllen in vielen Fällen nicht die Anforderung an eine gerechte Abgabe. Sie müssen nachhaltig reformiert oder abgeschafft werden. Gerade junge

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