FDP Kreisverband Siegerland-Wittgenstein

Wilnsdorf, 6.2.10 - Das FDP-Fußballteam gewann den zum zweiten Mal in der Wilnsdorfer Sporthalle ausgetragenen Warsteiner Benefiz-Hobby-Cup, an dem sich 16 Mannschaften beteiligten. Im 15minütigen Endspiel besiegten die von Spielertrainer Ferdi Heimel betreuten Liberalen die "Borussenfestung Siegerland" mit drei zu eins nach Toren von Markus Baldow (EM zum 0:1), Felix Schwunk und Philipp Lindner (2). Die Erlöse des fußballerisch ansprechenden Turniers gehen zu gleichen Teilen an den TUS Wilnsdorf-Wilgerdorf und das Rote Kreuz Wilnsdorf. Für die fairste Mannschaft stellte die heimische Bundestagsabgeordnete Helga Daub zwei Plätze für eine viertägige Reise nach Berlin zur Verfügung. (hei)

100 Tage nach der Wahl: Der Bundesvorsitzende der FDO schrieb über myvz.net auch an die heimischen Freunde der Freiheit in Siegen-Wittgenstein:

"Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, 100 Tage ist die neue Bundesregierung jetzt im Amt. Trotz aller Anfangsschwierigkeiten stimmen die ersten Ergebnisse. Aber niemand kann erwarten, dass wir in den ersten 100 Tagen alles umdrehen können, was in 11 Jahren falsch gelaufen ist. Wir wollen den Politikwechsel. Dafür wurden wir gewählt. Das braucht Mut und Ausdauer. Der Gegenwind war absehbar. Wir werden dafür kritisiert, dass wir das umsetzen, was wir vor der Wahl versprochen haben. Die Kritik wäre nicht geringer, würden wir dies nicht tun. Gleichzeitig weiß ich, wie viel Kraft es Sie vor Ort kostet, dieser Kritik zu begegnen. Aber genau darum bitte ich Sie. " (gui)

Nach einem Treffen der FDP-Führungsspitze in Berlin hat FDP-Vize Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" angekündigt, dass die Liberalen bei den Reformthemen mehr aufs Tempo drücken wollen. Insbesondere bei der Steuerstrukturreform wolle man den Bürgern noch vor der Landtagswahl in NRW am 9. Mai deutlich machen, was auf sie zu kommt, wenn die Liberalen in Verantwortung stehen. Im April will die FDP auf dem Bundesparteitag dazu ein Steuerkonzept vorlegen. "Sondersitzung der FDP-Spitze", Interview von Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" vom 08.02.2010 "FDP-Krisentreffen", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 5-Morgenecho" vom 08.02.2010 "FDP will durchstarten", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 2-Morgenmagazin" vom 08.02.2010

In einem Dringlichkeitsantrag zum nächsten Kreisausschuss fordert die FDP-Fraktion die Kreisverwaltung auf, sich für einen Stopp der Demontage der Beleuchtungsanlage auf der HTS zwischen der Anschlussstelle Buschhütten und dem Ziegenbergtunnel beim Landesbetrieb Straßenbau NRW einzusetzen. Grund für den Dringlichkeitsantrag ist die ungeklärte Häufung der Unfälle auf diesem Teilstück in den letzten zwölf Monaten. Wie in einem Bericht im Kreispolizeibeirat vergangene Woche zu erfahren war, haben die Unfälle in dem Untersuchungszeitraum stark zugenommen. Auf Rückfrage wurde den Frei-Demokraten mitgeteilt, dass die Anzahl der Unfälle von 50 auf 65 gestiegen sei. Ein unerwartet hoher Anstieg von 30 Prozent. (gui)

Experten sind sich sicher, dass die im Koaltionsvertrag zwischen FDP, CDU und CSU festgelegten Forderungen, grundlegende Reformen der Krankenkassen ermöglichen. Dazu gehört, dass das bestehende System langfristig überführt wird in eine
Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen
Differenzierungsmöglichkeiten und einkommens-unabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die
wiederum mit einem sozialen Ausgleich über das Steuer- und Transfersystem verknüpft werden. Um die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung von den Lohnzusatzkosten zu entkoppeln, bleibt der Arbeitgeberanteil fest. Das schafft und sichert Arbeitsplätze. (gui)

Der Kreistag Siegen-Wittgenstein wird auf seiner nächsten Sitzung einen Antrag der FDP beraten. Die Freien Demokraten setzen sich darin für die Erarbeitung eines Konzeptes ein, um in Siegen-Wittgenstein ein so genanntes „Kreativquartier“ einzurichten, wie es derzeit anlässlich der europäischen Kulturhauptstadt Ruhr2010 bereits im Ruhrgebiet praktiziert wird. Hierbei geht es darum, in schwierigen Wohnlagen Wohnungsleerstände für die Nutzung durch Künstler und Kreative zeitweilig zugänglich zu machen. Den Künstlern wird so ein neuer Gestaltungsraum und zusätzlich ein bezahlbarer Wohn- und Wirkungsraum geboten. (gui)

Am heutigen Tag vollendet der langjährige liberale Politiker Dieter-Julius Cronenberg sein achtzigstes Lebensjahr. Der FDP-Bundesvor-sitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle gratulierte dem Vizepräsidenten a.D. des Deutschen Bundestags zu seinem Jubiläum und unterstrich die Bedeutung seines politischen Werkes: Cronenberg habe vorgelebt, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit keine Gegensätze seien, sondern einander bedingten.

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Letzte Woche haben einige gesetzliche Krankenkassen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz Zusatzbeiträgeangekündigt. Die DAK hat nunmehr bereits beschlossen, einen
Zusatzbeitrag in Höhe von acht Euro pro Monat bereits ab sofort zu erheben. Gemäß einer Regelung der alten CDU-SPD-Bundesregierung können die
Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erheben, soweit ihr
Finanzbedarf durch die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht gedeckt ist. Die FDP weist darauf hin, dass bei Erhebung eines Zusatzbeitrages haben dieMitglieder der betroffenen Kassen ein Sonderkündigungsrecht haben, wenn sie sich nicht für einen so genannten Wahltarif entschieden haben. (gui)